Lampertheim

Gemeindeordnung Ausschuss beschließt Kompromiss

Kommission soll Ausländerbeirat ersetzen

Archivartikel

Lampertheim.Hessische Kommunen sind ab einer Zahl von 1000 gemeldeten ausländischen Einwohnern verpflichtet, die Wahl eines Ausländerbeirats zu ermöglichen. Doch in Lampertheim gibt es ein solches Gremium seit Jahren nicht mehr. Der Grund: Laut Stadtverwaltung wurden keine Wahlvorschläge eingereicht beziehungsweise zu wenige Bewerber genannt.

Anstelle eines Ausländerbeirats gestattet die Hessische Gemeindeordnung seit Mai dieses Jahres die Bildung einer Integrations-Kommission. Diese wird im Unterschied zum Beirat nicht von ausländischen Einwohnern gewählt, sondern von der Stadtverordnetenversammlung auf Vorschlag der Interessenvertretungen der Migranten. Das Präsidium mit Vertretern der Parlamentsfraktionen und der Stadtverordnetenvorsteherin hat sich im August mehrheitlich für die Einrichtung einer Kommission unter dem Vorsitz des Lampertheimer Bürgermeisters ausgesprochen.

Vorgesehen war, die Integrations-Kommission mit neun Personen zu besetzen, wobei etwa die Hälfte der Sitze durch ausländische Mitbürger eingenommen werden sollte. Doch im Haupt- und Finanzausschuss schlug Grünen-Fraktionschef Stefan Nickel jetzt vor, die Zahl der Plätze auf das Doppelte zu erhöhen. Auch in der Kultur- beziehungsweise Sportkommission gebe es jeweils 18 Mitwirkende. Nickel machte allerdings auch deutlich, dass er die Integrations-Kommission gegenüber einem Ausländerbeirat für die „zweitbeste Lösung“ hält.

SPD: Kompromissvorschlag

Diese Auffassung hatte zuvor auch SPD-Fraktionsmitglied Uwe Häußler vertreten, während FDP-Fraktionsvorsitzender Thomas Bittner Bedenken anmeldete, eine ausreichende Zahl von Anwärtern für die Bildung einer Kommission zu finden: „Ich würd’s nicht zu hoch hängen“, meinte der Liberale. Der Haupt- und Finanzausschuss einigte sich anschließend einstimmig auf den Kompromissvorschlag von SPD-Fraktionschef Marius Schmidt, die Kommission mit 14 Sitzen auszustatten.

Das Gremium ließ auch den Vorschlag der Verwaltung passieren, die Straße im Neubaugebiet „Quartier Sedanstraße“ nach einer Lampertheimer Mundart- und Heimatdichterin zu benennen: An Luise Knecht, nach Angaben von Timo Jordan (Fachbereichsleiter Einwohnerservice und zentrale Dienstleistungen), 1873 in Darmstadt geboren und 1955 in Lampertheim verstorben, erinnert auch eine Gedenktafel im Heimatmuseum. urs

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