Lampertheim

Bürgerkammer Rosengarten CDU-Vorstoß scheitert

Verkleinerung der Ortsbeiräte abgelehnt

Archivartikel

ROSENGARTEN.Die Vertretung von Lampertheims kleinstem Stadtteil Rosengarten positionierte sich im Rahmen ihrer jüngsten Sitzung klar gegen den CDU-Vorstoß zur Verkleinerung der Ortsbeiräte. Die Christdemokraten hatten im Stadtparlament einen Antrag gestellt, wonach die Verwaltung eine Anpassung der Ortsbeiratsmitglieder im Verhältnis zur Stadtteilgröße im Hinblick auf die Kommunalwahlen 2021 überprüfen sollte.

Bisher sind in allen vier Gremien neun Mitglieder vorgesehen, eine Änderung könnte für Rosengarten eine Verkleinerung auf drei, für Neuschloß auf fünf und für Hüttenfeld auf sieben bedeuten. Sowohl in Rosengarten als auch in Neuschloß waren bei den jüngsten Wahlen keine Ortsbeiräte gewählt worden, weil sich zu wenig Kandidaten dafür gemeldet hatten.

Oliver Schmitt, Vorsitzender der Bürgerkammer Rosengarten (BK), sprach sich in einem flammenden Plädoyer gegen eine solche Änderung und für die Verteilung auf mehrere Schultern aus. In dem Nicht-zustande-Kommen des Ortsbeirats bei der jüngsten Wahl sieht er indes kein Indiz für den fehlenden Willen zur Mitwirkung, sitzen in der Kammer doch aktuell deutlich mehr als neun Mitglieder. „Die Anmeldungen gingen nur zu spät ein, der Ortsbeirat scheiterte an einem Formfehler“, erklärte Schmitt. Eine Stadtteilvertretung brauche Meinungsvielfalt und Tatendrang. „Je weniger Leute das stemmen, desto schwieriger wird es“, führte Schmitt aus.

Bürgermeister Störmer teilte indes mit, dass die Verwaltung darüber ohnehin nicht entscheiden könne. „Das ist eine rein politische Entscheidung“, so der Rathauschef. Eine Präsidiumssitzung mit ihm, der Stadtverordnetenvorsteherin und den Fraktionsvorsitzenden soll nun darüber beraten.

Arbeiten am Stephansgraben

Derweil sind die Arbeiten am Stephansgraben noch nicht abgeschlossen. Bei Mäharbeiten durch den Wasserverband Bürstadt seien Schäden entstanden, die repariert werden müssten. Das teilte der Bürgermeister mit. Er erinnerte die Anwohner daran, dass die Grabenschulter „keine Verlängerung des eigenen Gartens“ sei. Eigenmächtige Bebauungen wie eine Brücke oder eine Kompostieranlage seien nicht zulässig. Mit einem Schlegelmulcher soll nun nachgebessert werden.

Was wird mit Kaufland-Gelände?

Die Zukunft des Kaufland-Areals bleibt ungewiss. Den Ende Februar schließenden Großhändler könne man nicht „von jetzt auf gleich ersetzen“, betonte Bürgermeister Störmer. Kurzfristig seien Hof- und Verkaufswägen für einzelne Wochentage vorgesehen, langfristig will die Stadt wieder einen Großhändler ansiedeln. Störmer erinnerte aber, dass das Gelände in Privatbesitz sei. Ohnehin dürften sich dort wegen der Auszeichnung als „Sondernutzungsfläche“ nur bestimmte Unternehmen ansiedeln. Einen Logistiker oder Möbelhändler schließe das aus. Auch eine Wohnbebauung sei eher unwahrscheinlich.

Geld für Dorfplatz

Für die Umgestaltung des Dorfgemeinschaftshaus-Vorplatzes sind im städtischen Haushalt 5000 Euro eingestellt. Die Arbeiten an der Rundbank um den Baum und die kleine Beet- und Rasenfläche können laut Störmer im nächsten Jahr beginnen. ksm

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