Lampertheim

Wahlen Landtag senkt Quorum für neue Bewerber

Weniger Unterstützer

Archivartikel

Lampertheim.Am 14. März 2021 finden in Hessen Kommunalwahlen statt. Gewählt werden von den Lampertheimer Wahlberechtigten die Stadtverordnetenversammlung, der Kreistag sowie der Landrat des Kreises Bergstraße. Wer in einem der vier Stadtteile wohnt, kann sich außerdem an der Wahl des Ortsbeirates beteiligen.

Alle neuen Parteien oder Wählergruppen, die zum ersten Mal kandidieren, oder auch überregional in keinem Parlament vertreten sind, müssen gemeinsam mit dem Wahlvorschlag Unterstützungsunterschriften einreichen. Bisher galt die Regelung, dass Unterstützungsunterschriften in der doppelten Anzahl der Sitze des jeweiligen Vertretungsorgans vorgelegt werden mussten, also 90 bei Wahlvorschlägen für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung, die 45 Sitze hat.

Mitgliederzahl entscheidet

Mit Blick auf die Corona-Pandemie hat der Hessische Landtag beschlossen, das Unterschriftenquorum herabzusetzen. Die Wahlvorschläge von Parteien oder Wählergruppe müssen demzufolge nur noch von mindestens so vielen Wahlberechtigten persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein, wie Mitglieder zu wählen sind.

Dies sind für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lampertheim 45 Unterstützungsunterschriften und für die Wahlen zu den Ortsbeiräten jeweils neun. Jede wahlberechtigte Person kann dabei nur jeweils einen Wahlvorschlag unterzeichnen. red

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