Leserbrief

Leserforum Zur Diskussion um die Anhebung der Musikschulgebühren

Rücktritt des Elternbeirats nur konsequent

Eines soll vorab klargestellt sein: Der Musikschulbeirat hat nichts anderes getan, als seinen Auftrag zu erfüllen, nämlich sich für die Musikschule und deren Belange einzusetzen. Dies ist selbstverständlich eine ganz und gar parteiische Haltung.

Ein kleines Häuflein von frustrierten Musikschulbeiräten fühlt sich berufen, den Damen und Herren Stadtverordneten zu sagen, dass da was falsch läuft mit Entscheidungen und Abläufen bei Verwaltung und Politik. So geht das nicht. Dies ist der Eindruck, den man aus der Resonanz zum Rücktritt des Musikschulbeirats gewinnen kann.

Worum geht es eigentlich? Es geht nicht um banale Frustration. Was den Beirat bewogen hat, seinen Rücktritt zu erklären, ist umfassender und nur die Konsequenz aus verschiedenen Erkenntnissen und Ereignissen insbesondere der letzten Monate: Auf neun Jahre ohne kompetente Finanzprüfung seitens der Verantwortlichen und daraus gewachsenen moderaten Gebührenanpassungen beziehungsweise Anpassungen des Leistungsangebots folgte im vergangenen Jahr eine deutliche Gebührenerhöhung.

Die von den Verantwortlichen gewählte Vorgehensweise bei der Umsetzung dieser Gebührenerhöhung ließ ahnen, dass nicht mit Augenmaß und Verbindlichkeit zu rechnen sein dürfte. Der Elternbeirat forderte einen Runden Tisch mit kompetenten Betroffenen und gegebenenfalls externen Experten, der zielgerichtet an die Erarbeitung von tragfähigen Zukunftsmodellen für die Musikschule gehen sollte. Die politischen Entscheider machten daraus einen teuren Bürgerbeteiligungsprozess mit einer fixen Einsparsumme, die ursprünglich als Kürzung angedacht war und danach zur Deckelung mutierte.

Zusätzlich wurden Zugänge zu konkreten Informationen, so zum Beispiel Zahlen von Schülern, erschwert oder verwirrend zusammengefasst. Protokolle in Sitzungen, sowie Dialogergebnisse wurden nicht immer sachgerecht und inhaltlich korrekt wiedergegeben. Tatsächliche Diskussionszeiten mit Politik und Verwaltung wurden im Dialog knapp bemessen, so dass ein ausreichender, effektiver Austausch nicht möglich war.

Zudem ist der Eindruck entstanden, dass die Verwaltung die ordentliche Abwicklung bei der Umsetzung der Richtlinien des Elternbeirates nicht erfüllte, indem sie der rechtzeitigen Informations- und Anhörungspflicht zu den Belangen der Musikschule insbesondere zu Änderungen der Gebührenordnung nicht in erforderlichem Umfang nachkam. Darüber hinaus wurde dem Elternbeirat von Amtsleitung und Dezernatsleitung signalisiert, dass man der Erstellung einer eigenen Internetseite positiv gegenüber stehe, obwohl zu diesem Zeitpunkt schon eine eindeutig klare Absage gegenüber dem Musikschulleiter ausgesprochen worden war.

Der Musikschulbeirat hat niemals eine "Von-vorne-herein-Verweigerungshaltung" praktiziert. Vielmehr wollte er stets eine von sachlicher Kompetenz getragene Art der Entscheidungsfindung zur Zukunft der Musikschule erreichen. Dieser Weg wurde von Seiten der Entscheidungsträger leider nicht in gleicher Weise beschritten. Der Eindruck, dass vieles von Anfang an bereits fixiert war, drängt sich geradezu auf. Es verwundert also nicht, wenn der Beirat in die politische Diskussion eingreift, indem er seine Sicht der Dinge darstellt und daraus seine Konsequenz zieht.

Schade, dass das Potenzial zur Weiterentwicklung nicht wahrgenommen wurde, das in der konstruktiven Kritik liegt, die den Politikern und Verwaltungsverantwortlichen weitergegeben wurde. Wer dies zu nutzen weiß und den kritischen Bürger mitnimmt, gewinnt Vertrauen und schafft damit die Voraussetzung zur Schaffung von Neuem.

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