Viernheim

Verwaltung Bericht liegt im Rathaus aus

Beteiligung der Stadt an Firmen

Archivartikel

Viernheim.Der Beteiligungsbericht 2019 liegt ab sofort vier Wochen lang im Rathaus (Zimmer 110) aus. Er gibt Auskunft darüber, an welchen privatrechtlichen Unternehmen die Stadt Viernheim mit mindestens 20 Prozent beteiligt ist. Einzusehen ist der Bericht auch über die städtische Internetseite viernheim.de. Wegen der Corona-Pandemie ist bei einem Besuch in der Stadtverwaltung eine Terminvereinbarung unter der Telefonnummer 06204/98 83 21 erforderlich.

Im Rahmen der Novellierung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) im Jahr 2005 wurde auch der Paragraf 123a „Beteiligungsbericht und Offenlegung“ neu aufgenommen. Dieser verpflichtet die Kommunen, die Stadtverordnetenversammlung und die Öffentlichkeit jährlich über die Beteiligungen der Stadt an privatrechtlichen Unternehmen zu informieren. Der Bericht ist zudem von der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung zu behandeln. Bei den beiden Eigenbetrieben sowie der Stadtwerke GmbH werden laut städtischer Presse- und Informationsstelle die Besetzungen der Betriebskommissionen beziehungsweise des Aufsichtsrats im Berichtsjahr aufgeführt. red

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