Viernheim

Fehler schnell korrigieren

Archivartikel

Zwar ist die Zahl der Kita-Plätze zuletzt knapp geworden in Viernheim. Wegen der gestiegenen Geburtenzahlen mussten provisorische Lösungen her, Neu- und Umbauprojekte angestoßen werden. Doch grundsätzlich gilt: Betreuung wird in Viernheim großgeschrieben. Dafür steht als Person Bürgermeister Matthias Baaß. Und das zeigt geradezu exemplarisch das bislang gültige faire und an den sozialen Verhältnissen der Viernheimer Familien ausgerichtete Rabattsystem.

Parallel zur Beitragsbefreiung für den Regelplatz in der Kita hat Viernheim genau diese Errungenschaft in Teilen fallen gelassen. Die Stadt erklärte dies damals damit, dass die Freistellung den Eltern mehr Entlastung bringe als die bisherige Geschwisterermäßigung. Fakt ist hingegen, dass etliche Erziehungsberechtigte nun deutlich mehr bezahlen müssen als zuvor. Das Ansinnen der hessischen Landesregierung – Eltern zu entlasten und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu fördern – führt die Kommune somit ad absurdum.

Wenn ein Großteil der Stadtverordneten nun zugibt, den Fehler im Gebührensystem nicht gleich erkannt zu haben, ist dies löblich – weil eher ungewöhnlich. Dieses Versäumnis schnell zu korrigieren, ist allerdings auch eine Selbstverständlichkeit. Die Viernheimer SPD und ihr Bürgermeister sollten dabei mitziehen. Sonst müssen sie sich den Vorwurf gefallen lassen, auf dem Rücken der Eltern Wahlkampf zu betreiben. Denn ganz unmissverständlich haben die Sozialdemokraten in einer Presseerklärung zum Thema auf die Landtagswahl am 28. Oktober hingewiesen – und ihren Plan, die Gebühren für Eltern komplett abzuschaffen.

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