Viernheim

Politik Bewerbungsfrist für Bürgermeister- und Kommunalwahl endet / Die Linke tritt nicht an / Keine Kandidaten zur Wahl des Ausländerbeirats

Fünf Männer wollen den Chefposten im Rathaus

Archivartikel

Viernheim.Fünf Kandidaten bewerben sich bei der Wahl am Sonntag, 14. März, um das Amt des Viernheimer Bürgermeisters. Bei der Kommunalwahl, die am selben Tag ansteht, treten sechs Parteien beziehungsweise Wählervereinigungen an. Das steht seit Montagabend, 18 Uhr, fest. Zu diesem Zeitpunkt endete die Frist, in der Gemeindewahlleiter Michael Fleischer Wahlvorschläge entgegennahm.

Keine Kandidaten gab es bis zum Stichtag für die ebenfalls geplante Wahl des Ausländerbeirats. Diese Abstimmung fällt laut Fleischer aus. Erstmals seit 30 Jahren wird es in Viernheim somit keine Interessenvertretung für Bürger ohne deutschen Pass geben.

Bei der Bürgermeisterwahl in knapp zehn Wochen bewirbt sich Matthias Baaß um eine fünfte Amtszeit. Auf dem Stimmzettel wird der aktuelle Rathauschef allerdings erst auf Platz drei auftauchen. Grund dafür ist, dass seine Partei, die SPD, im hessischen Landtag zurzeit nur als drittstärkste Kraft geführt wird. An erster Stelle steht Bernhard Kammer. Der frühere FDP-Stadtverordnete wurde offiziell von der CDU nominiert. Die Grünen schicken Thomas Klauder ins Rennen. Neben den Vorschlägen der etablierten Parteien gibt es zwei unabhängige Kandidaten: Wolfram Theymann und Ralf Kempf haben nach eigenem Bekunden die erforderlichen Unterstützungsunterschriften im Rathaus abgegeben. Nach Angaben von Fleischer ist ihre Position auf dem Stimmzettel auszulosen.

Für die Wahl der Viernheimer Stadtverordnetenversammlung haben CDU, SPD, Grüne, Unabhängige Bürger Viernheim (UBV), FDP und Wählergemeinschaft Viernheim (WGV) Kandidatenlisten eingereicht. Die Linke tritt diesmal nicht an. Die Linkspartei, zuvor Viernheimer Liste, war ab 2001 im Stadtparlament vertreten.

Nach der jüngsten Änderung des Hessischen Kommunalwahlgesetzes mussten unabhängige Bewerber für die Bürgermeister- und Kommunalwahl in Viernheim nur noch 45 Unterstützungsunterschriften einreichen (wir berichteten). Die Menge an Unterschriften entspricht der Anzahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung. Bisher waren in Viernheim bei „nicht privilegierten“ Kandidaten 90 Unterstützer erforderlich. Bewerber, die von zugelassenen Parteien oder Wählervereinigungen offiziell nominiert werden, brauchen keine Unterschriften. Die WGV war bereits in der vergangenen Legislaturperiode im Stadtparlament vertreten. Weil sie aber als Absplitterung aus der UBV hervorgegangen ist, musste WGV-Chef Ralf Kempf sowohl für seine Kandidatur bei der Bürgermeisterwahl als auch für die Bewerbung der Wählergemeinschaft Viernheim bei der Kommunalwahl Unterstützungsunterschriften vorlegen. Für die WGV habe er dies am Montagnachmittag getan, teilte Kempf dieser Redaktion auf Anfrage mit.

Ausschuss tagt am 15. Januar

Der Wahlausschuss prüft nach Angaben von Gemeindewahlleiter Fleischer nun die Unterlagen. Einzureichen waren unter anderem ein Nachweis über eine Mitgliederversammlung, bei der die jeweilige Kandidatenliste verabschiedet wurde, sowie eine Zustimmungserklärung sämtlicher Bewerber für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung. Die abschließende Entscheidung über die Zulassung der einzelnen Wahlvorschläge trifft der Wahlausschuss in seiner Sitzung am Freitag, 15. Januar.

Zum Thema
Das Wichtigste von heute
Newsticker Rhein-Neckar
Newsticker Südhessen Ticker
Newsticker überregional