Viernheim

Politik Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins / Christine Lambrecht spricht über Große Koalition / Bürgermeister zieht Bilanz der Partnerschaft mit Satonévri

Genossen wählen neue Funktionäre

Viernheim.Die SPD Viernheim geht mit einem veränderten Vorstand in das nächste Jahr. Weil die bisherigen Amtsinhaber aus beruflichen Gründen nicht mehr zur Verfügung stehen, wurden bei der Mitgliederversammlung des Ortsvereins im „Forum der Senioren“ ein neuer Kassierer und eine neue Schriftführerin gewählt. Auf Horst Winkenbach folgt Andreas Häfele, der sich künftig um die Finanzen kümmert. Als neue Schriftführerin und Nachfolgerin von Tarek Stucki wurde Sabine Fitzner gewählt.

Ministerin berichtet

Ortsvereinsvorsitzender Maximilian Wohlfart, Stellvertreterin Jenny Dieter und Geschäftsführer Michael Kosbau standen nicht zur Wahl. Michael Kosbau, Christine Lambrecht, Alicia Hanf, Maximilian Wohlfart, Christel Schelkes, Rüdiger Schelkes, Nils Burkhoff, Armin Pajung, Michael Frickel und Herbert Haas wurden als Delegierte für den Unterbezirkstag gewählt.

Die neue Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz, Christine Lambrecht nahm an der Versammlung ihres Heimatortsvereins teil und berichtete von der Politik in Berlin. Stolz sei sie auf Beschlüsse wie die Parität bei den Krankenkassen, das Gute-Kita-Gesetz oder die Regelungen des Familienentlastungsgesetzes. Die Bundesregierung habe außerdem in den sozialen Wohnungsbau investiert, die Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt und beim Bafög verbessert und das Fachkräfte-Einwanderungsgesetz auf den Weg gebracht.

Novellierungen im Mietrecht und Begrenzungen von Managergehälten sind laut Lambrecht Punkte, die angegangen werden sollen, genauso wie die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz. „Auch wenn wir damit kein Kinderleben ändern, haben wir die Rechte festgeschrieben.“ Lambrecht warb außerdem um Vertrauen in die SPD und in die Große Koalition. Die SPD habe unbestritten ein Problem mit der Außendarstellung, auch in der Bundesregierung.

„Die Mitglieder haben mit über 75 Prozent für diese Große Koalition gestimmt“, erinnerte die Ministerin, „und fordern nun Woche für Woche, wieder aus der Koalition auszutreten.“ Der tatsächlich Wille der Mitglieder werde Ende des Jahres beim Parteitag abgefragt. „Politik heißt, dass man dranbleiben muss“, forderte die Politikerin ihre Genossen auf, auch Kompromisse einzugehen, wenn sie denn in die richtige Richtung gehen.

Lambrecht war vor mehr als 25 Jahren auch beteiligt, als die SPD-Fraktion auf Initiative der „Jusos“ in der Stadtverordnetenversammlung einen Antrag auf „Solidarität der Tat“ einbrachte. Daraus haben sich die Städtepartnerschaft mit Satonévri und später mit Silly sowie der Verein „Focus“ entwickelt.

Kontakt nach Burkina Faso

Bürgermeister Matthias Baaß und der Focus-Vorsitzende Klaus Hofmann zogen bei einem Pressegespräch nach der Versammlung eine Bilanz der Partnerschaft. Diese sei einem Zufall entsprungen, erinnerte Baaß. Das Parlament habe sich damals für eine Partnerschaft mit einem Land in der Dritten Welt ausgesprochen. Da kam der damalige Bürgermeister Norbert Hofmann mit seinem Amtskollegen aus Ladenburg ins Gespräch. Ladenburg hatte bereits einen Partner in Burkina Faso, so wurden die Kontakte nach Satonévri geknüpft.

Um diese Partnerschaft kümmert sich fast von Beginn an der Verein „Focus“. Hofmann erzählte von seiner ersten Reise nach Afrika. „Ich sah die ganzen grauen Hütten und hab mich gefragt, wie ich hier zehn Tage lang bleiben soll“, gab er zu. Viele Menschen seien ihm zunächst vorsichtig und ängstlich begegnet. Die Arbeit von „Focus“ in den vergangenen 25 Jahren sei immer bekannter geworden, sagt Bürgermeister Baaß. „Die Lebensbedingungen in Burkina Faso haben sich seitdem erheblich verbessert“, weiß Hofmann.

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