Viernheim

In den Rücken gefallen

Zu „Schnelle Lösung fürs Salerno“, und „Regeln gelten weiter“, „SHM“ vom 25. April

Dem Kommentator des „SHM“ ist ausdrücklich zuzustimmen, dass die Beseitigung des absoluten Halteverbots an der Ecke Wasserstraße/Rathausstraße nach Beschwerde des Besitzers der Pizzeria Salerno keine Schule machen sollte. Und das nicht nur, weil die Änderung im Interesse der allgemeinen Verkehrssicherheit sehr problematisch ist, sondern auch, weil die Art und Weise, wie die Veränderung zustande gekommen ist, ein sehr schlechtes Licht auf den verantwortlichen Dezernenten des Ordnungsamtes, den Ersten Stadtrat Bastian Kempf, wirft.

Was war passiert? Der Besitzer der Pizzeria Salerno beklagte sich in einem Facebook-Post über die fehlende Toleranz der Stadtpolizei, die Strafzettel an im absoluten Halteverbot parkende Autofahrer verteilt hatte. Die Resonanz war groß, wobei sich Bürger nicht zu schade waren, die Stadtpolizisten, die nach Recht und Gesetz gehandelt hatten, in sehr respektloser Weise zu diffamieren. Und wie reagierte der verantwortliche Ordnungsamtsdezernent, der Erste Stadtrat, auf den Vorfall? Ohne sich über den tatsächlichen Sachverhalt überhaupt kundig zu machen, ohne Rücksprache mit seinen Mitarbeitern, sondern nur auf Behauptungen und Meinungsäußerungen im Internet, äußerte sich der Erste Stadtrat sofort in Facebook und bezeichnete das Handeln der Stadtpolizisten als über das Ziel hinausschießend, als daneben liegend und als „ärgerlich“. Damit fällt der verantwortliche Dezernent des Ordnungsamtes seinen unmittelbaren Mitarbeitern in den Rücken. Erst vier Tage später kommt es dann zu einer Kehrtwende. Der Erste Stadtrat verteidigt nun das korrekte Verhalten der Stadtpolizei im Umgang mit dem absoluten Halteverbot und kritisiert die diffamierenden Äußerungen einiger Internet-Nutzer.

Herr Kempf verschweigt aber bis heute seine ersten Kommentare im Internet, mit denen er beleidigende Kommentare von Facebook-Nutzern rechtfertigte und befeuerte. Für Leser, die die Facebook-Kommunikation des Ersten Stadtrates nicht kennen, kann der Eindruck entstehen, der Ordnungsamtsdezernent habe das Parkproblem eines Pizzeria-Besitzers nicht nur schnell, sondern auch angemessen und im Interesse und zum Wohle aller gelöst. Dem ist leider nicht so. Deshalb Vorsicht: Der Schein trügt.

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