Viernheim

Hauptausschuss Diskussion über Haushaltsansätze

Nahmobilität „gecheckt“

Viernheim.Der Haupt- und Finanzausschuss hat sich einstimmig für einen Nahmobilitäts-Check ausgesprochen. Auf Basis der Ergebnisse kann das kommunale Mobilitätskonzept erarbeitet werden. Die Stadtverwaltung hat mögliche Förderprogramme geprüft und zwei Möglichkeiten ermittelt: das „Klimaschutzteilkonzept Mobilität“ oder den „Nahmobilitäts-Check“.

Für beide Maßnahmen werden die Kosten zum großen Teil erstattet. Für das Mobilitätskonzept wurden bereits 50 000 Euro im Haushalt 2018 bereitgestellt. Die Mittel werden in 2019 erneut etatisiert. Die beiden Konzepte wurden vom Büro für Stadt- und Verkehrsplanung „StetePlanung“ aus Darmstadt verglichen und auf ihre Eignung für Viernheim überprüft – eindeutig geht die Empfehlung zum Nahmobilitäts-Check.

Förderantrag im Frühjahr

Überprüft werden dabei Fuß- und Radverkehr, Schulwege, öffentlicher Nahverkehr, Barrierefreiheit, Stadtraumgestaltung und Verkehrssicherheit. „Das kommt dem nahe, was wir im Sinn haben“, nahm Bastian Kempf (CDU) das Konzept ebenso wohlwollend zur Kenntnis wie die anderen Ausschussmitglieder. Der Förderantrag für den Nahmobilitäts-Check soll im Frühjahr 2019 gestellt werden. Nach Bewilligung wird der Auftrag zur Maßnahme an ein Planungsbüro vergeben.

Etwas länger diskutierten die Ausschussmitglieder im Rahmen der allgemeinen Haushaltberatung über die Höhe des Ansatzes für die neuen Räume der Jugendfeuerwehr. Im Mai hatten die Stadtverordneten die ersten Planentwürfen gesehen, die aber über den bereitgestellten Finanzmitteln lagen. Die Verwaltung wurde daraufhin beauftragt, den Raumbedarf so zu verringern, dass die Haushaltsmittel von 250 000 Euro ausreichen könnten. Über die Sommermonate wurde klar, dass die Bedürfnisse der Jugendfeuerwehr damit nicht zu erfüllen sind. Daher müssen zusätzliche Mittel im Haushalt 2019 bereitgestellt werden. Die Ausschussmitglieder sprachen sich dabei für die hoch gegriffene Gesamtsumme von 350 000 Euro aus. Entschieden wird in der Haushaltsberatung am 18. Dezember. su

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