Facebook will Treffen mit Maas

Berlin/Mannheim. Facebook Deutschland hat eingeräumt, dass bei der Löschung von rassistischen Inhalten in dem sozialen Netzwerk nicht alles rund läuft. "Es ist bedauernswert, dass gelegentlich Fehler gemacht werden. Wir wissen, dass dies frustrierend sein kann", sagte ein Sprecher von Facebook Deutschland unserer Zeitung. "Inhaltliche Richtlinien aufzustellen, die es mehr als einer Milliarde Menschen erlauben, sich Ausdruck zu verschaffen und gleichzeitig die Rechte und Gefühle anderer Menschen zu respektieren, ist eine permanente Herausforderung."

Damit reagierte Facebook Deutschland auf die Vorwürfe von Bundesjustizminister Heiko Maas. Der SPD-Politiker hatte einen Brief an Facebook Deutschland und an die Europazentrale des Unternehmens in Dublin geschrieben. Darin kritisierte Maas, dass Nutzer, die rassistische Inhalte melden, häufig lediglich die Rückmeldung erhalten, der Beitrag sei zwar geprüft worden, verstoße aber nicht gegen die von Facebook aufgestellten Gemeinschaftsstandards. Er erinnerte daran, dass das Unternehmen gesetzlich verpflichtet sei, rechtswidrige Inhalte unverzüglich nach Bekanntwerden zu löschen.

Der Sprecher von Facebook Deutschland betonte, dass nach den Richtlinien des Unternehmens Inhalte wie Hassrede, Aufruf zur Gewalt oder Gewaltverherrlichung umgehend gelöscht würden. Für das Löschen seien die deutschen Mitarbeiter allerdings gar nicht zuständig, sondern sogenannte "Community Operations Teams", die in Dublin (Irland), Hyderabad (Indien), Austin und Menlo Park (beide USA) sitzen. Doch auch diese Teams suchten nicht gezielt nach rassistischen Inhalten. "Facebook ist in hohem Grad selbstreguliert. Das bedeutet, dass Nutzer Inhalte selbst melden können, die sie als bedenklich empfinden", sagte der Sprecher. Nur bei einer Meldung würde man aktiv.

Der Sprecher sagte weiter, Facebook verurteile die Hetze im Netz. "Was wir zudem tun können, ist, dagegen zu halten - mit den vielen einzelne Menschen, Gruppen oder Initiativen, die sich für die Integration, gegen Nazis und für Flüchtlinge engagieren."

Maas hatte den Verantwortlichen in seinem Brief ein Treffen vorgeschlagen. Der Sprecher von Facebook Deutschland sagte, man sei sehr an einem Austausch interessiert. Man wolle darüber reden, "was Gesellschaft, Unternehmen und Politik gegen die sich verbreitende Fremdenfeindlichkeit in Deutschland tun können."

Gerhard Fontagnier, Mitglied des Mannheimer Gemeinderats (Grüne) und Sprecher des Vereins "Mannheim sagt Ja!" begrüßte den Brief des Justizministers. Auch in dieser Region gebe es viele User, die Hetze im Netz betreiben würden. So entdeckte Fontagnier unter einem Bericht über Flüchtlinge im Limburgerhof diesen Kommentar: "Allein schon, wie die gucken und die Arme verschränken, denen gehört in den Kopf geschossen."

Fontagnier meldete dies direkt bei Facebook und beim Administrator der Nachrichtenseite. Letzterer löschte den Kommentar. "Wir vom Verein melden immer wieder solche Kommentare. Unsere Erfahrung ist, dass es sehr lange dauert, bis Facebook tätig wird." Fontagnier und weitere Vereinsmitglieder erstatteten bei der Polizei Anzeige gegen den Kommentator. "Das haben wir dem Mann auch geschrieben, woraufhin dieser antwortete: ,Wenn man nicht mal seine Meinung sagen darf, sind wir echt unten angekommen, armes Deutschland'."

Volksverhetzung: Polizei ermittelt

Der Sprecher des Polizeipräsidiums Rheinpfalz, Michael Baron, sagte unsere Zeitung, der Mann verwechsele Meinungsfreiheit mit einem Straftatbestand. Das Internet sei kein rechtsfreier Raum. "Wir ermitteln gegen ihn wegen Volksverhetzung und Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten", so Baron. Die Beamten konnten den Mann ausfindig machen: ein 20-Jähriger aus Ludwigshafen. In seiner Vernehmung gab er zu, den Kommentar geschrieben zu haben. Ein Motiv nannte er nicht. Baron rät Bürgern, die solche Hetze entdecken, einen Screenshot zu machen und diesen an die Polizei zu schicken. Die Polizei durchsuche nicht selbst das Netz nach Hetze, erst bei einer Anzeige würde sie tätig.