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Geothermie: Der Geschäftsführer der Investorenfirma hält an bisheriger Planung fest / Kritik an „purer Willkür“ der aktuellen Gemeinderatsbeschlüsse

Bill: Sind weiterhin bereit zur Mediation

Archiv-Artikel vom Samstag, den 06.07.2013

Von unserem Redaktionsmitglied Ralf Strauch

Friedrich H. Bill hebt vor der Baustelle des geplanten Geothermie-Kraftwerks den Wunsch zur Fortführung des Projektes hervor.

© strauch

Brühl. Zwei Klagen laufen derzeit gegen das geplante Geothermie-Kraftwerk in Brühl. Wir sprachen mit Friedrich H. Bill, Geschäftsführer des Generalunternehmers, Geoenergy, über seine Einschätzung der Situation und der Zukunft dieses Projektes in der Hufeisengemeinde.

Wie schätzen Sie das Vergleichsangebot der Gemeinde ein?

Friedrich H. Bill: Der Vergleichsvorschlag der Gemeinde ist für uns nicht akzeptabel. Er ist nicht auf die Möglichkeit der Realisierung unseres Projekts, dem Bau eines Erdwärme-Kraftwerks gerichtet, sondern auf seine Verhinderung. Ich möchte noch einmal klarstellen: Unser Unternehmen war und ist bereit und offen für Vorschläge seitens der Kommune, die wir in einem Mediationsverfahren finden können. Das kann aber nicht bedeuten, dass wir jedes Mal eine neue Hasenjagd entfachen, wenn wir Regelungen gefunden haben. Wir wollen der Gemeinde nach wie vor ein verlässlicher Partner sein und erwarten das auch jetzt und in Zukunft von der Gemeinde Brühl und deren Gremien.

Was müsste aus Ihrer Sicht passieren, damit man sich außergerichtlich einigen kann?

Bill: Mit der Gemeinde müsste eine einvernehmliche Lösung zu den jetzt und in Zukunft für unser Projekt notwendigen Flächen gefunden werden. Eine gesamtheitliche Lösung würde auch eine Rücknahme der Klage der Gemeinde gegen den Bauvorbescheid für unser Kraftwerk erfordern. Wir brauchen eine Sicherheit für unsere Investitionen und Planungen, die wir zur grundsätzlichen Erfüllung des bestehenden 30-Jahres-Vertrages mit der Gemeinde eingegangen sind. Scheinbar kann das zwischen den beiden Parteien nicht direkt erreicht werden - warum auch immer - deshalb sind wir zur Mediation bereit, damit eine dritte Seite eine Lösung finden kann.

Warum haben Sie die Arbeiten eingestellt, anstatt die Zeit bis zum möglichen Ultimo zu nutzen?

Bill: Die Arbeiten auf der Baustelle hatten eine gewisse Zäsur erreicht. Aufgrund der durch die Klagen der Gemeinde entstandenen Unsicherheit ist es derzeit unternehmerisch nicht zu verantworten, die mit ganz erheblichen Kosten verbundenen Bohrarbeiten fortzusetzen. Wir arbeiten in einem technisch hochsensiblen Bereich, da kann man nicht aus purer Willkür immer wieder mit neuen Forderungen belegt werden. Wir wollen das Projekt und möchten es schnell umsetzen. Wir können nichts dafür, dass seitens des Bergamtes immer wieder Auflagen erfolgten, die den Zeitplan ohne unser Zutun nach hinten verschoben haben. Und nun gibt es aus unserer Sicht keinerlei Gründe oder Notwendigkeiten, die umstrittenen Grundstücke, die wir zur Erfüllung der geschlossenen Verträge benötigen, sofort zurückzugeben. Widersprüche, Verweigerungen und andere Vorgehensweise haben aus unserer Sicht nur ein Ziel: Man will aus nicht nachvollziehbaren Gründen das Projekt verhindern. Die Räumung ist für die Ratsmitglieder, die sie forcieren, doch nur Mittel zum Zweck der Verhinderung des Projektes, dem eigentlich schon zugestimmt wurde.

Einstellung der Arbeit, Demontage des Geräts - geht der Geoenergy inzwischen das Geld aus?

Bill: Davon kann keine Rede sein. Die Investoren verfügen ganz eindeutig über die erforderlichen Mittel zum Weiterbau der Anlage und dies wurde auch im Rahmen des bergrechtlichen Verfahrens aufgezeigt. Wir mussten die wirtschaftlichen Voraussetzungen in mehrstelliger Millionenhöhe nachweisen, um die entsprechenden Verlängerungen der Genehmigungen zu erhalten. Dass wir jetzt dennoch die Arbeiten eingestellt haben, ist mehreren Gründen geschuldet. Zum einen ist es wirtschaftlich nicht vertretbar, angesichts einer Räumungsklage, weiterhin zu investieren - das würde bei unseren Geldgebern auf Unverständnis stoßen. Aber, und das ist wichtiger, kommt diese Zäsur zu einem Zeitpunkt, zu dem wir die erste Bohrung abgeschlossen haben und die zweite Bohrung geprüft wird.

Also die günstigere Variante?

Bill: Nicht weiterzumachen kostet uns schon eine Stange Geld, aber weiterzumachen unter Strafandrohung wäre deutlich teurer. Zudem bestünde die Möglichkeit, drei Monate später erneut am Verwaltungsgericht in einem juristischen Sonderfall zu stehen. Deshalb fordern unsere Geldgeber eine juristische Sicherheit, die wir auch erwarten.

Hat die Geothermie in Brühl eine Zukunft?

Bill: Die Bohrungen waren sehr erfolgreich. Wir werden alles daran setzen, das Projekt zu realisieren. Seine Sonderstellung kommt in vielfältiger Art durch den Zuspruch der Landesregierung zum Ausdruck. Im Sinne der Energiewende könnte Brühl zum Versorger der umliegenden Gemeinden werden. Noch einmal: Wir sind bereit für eine Meditation, damit das Projekt im Sinne aller Beteiligten erfolgreich und friedvoll zu Ende geführt werden kann.

© Schwetzinger Zeitung, Samstag, 06.07.2013

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